Entscheidung pro Arena

Erneute Niederlage der Stadionkläger

Der SCP und die Paderborner Stadion Gesellschaft mbH (PSG) sehen sich durch die heutige
Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden in ihrer Einschätzung zum Bau der ENERGIETEAM ARENA  bestätigt. Nachdem die klagenden Anwohner im gerichtlichen Eilverfahren gegen das Stadion bereits im Februar 2009 unterlegen waren, sind nun auch die Klagen im Hauptsacheverfahren abgewiesen worden.

Damit sind die Kläger bereits zum dritten Mal gerichtlich gescheitert. Bereits im Oktober 2008 unterlagen sie im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Minden. Dann wies das Oberverwaltungsgericht Münster im Februar 2009 Beschwerden im Eilverfahren zurück. Nun folgte die dritte Verhandlung erneut vor dem Verwaltungsgericht Minden. "Wir waren und sind überzeugt, dass unser Stadionkonzept trägt. Das Gericht hat unsere Auffassung voll und ganz bestätigt", kommentierte Bürgermeister Heinz Paus die aktuelle Entscheidung. Die drei klagenden Anwohner können im Hauptsacheverfahren noch einen Antrag auf Zulassung der Berufung beim Oberverwaltungsgericht Münster stellen. Auf Grund der klaren Entscheidung beider Gerichte rechnet die Stadt nicht damit, dass die Kläger weitere Rechtsmittel einlegen.

SCP und PSG begrüßen dieses eindeutige neuerliche Gerichturteil. "Diese Entscheidung wird voraussichtlich auf Dauer Bestand haben, weil das Rechtsmittel der Berufung nur zur Verfügung steht, wenn das Oberverwaltungsgericht Münster dieses auf Antrag der Kläger zulässt", erläutert PSG-Anwalt Hansjörg Tamoj. Erfreulich sei, dass das Verwaltungsgericht das Verkehrskonzept bestätigt und in der
vorläufigen mündlichen Urteilsbegründung hervorgehoben habe, dass damit die Befürchtungen der Anlieger noch nicht einmal ansatzweise zu erwarten seien. "Es hätte auch die Möglichkeit bestanden, das Verfahren abzukürzen und die aufgetretenen Meinungsverschiedenheiten mit den Klägern einvernehmlich zu regeln", erinnert Martin Hornberger, Geschäftsführender Vizepräsident des Arena-Hauptmieters SCP, an die vielfältigen Versuche einer Einigung im Mediationsverfahren. Nachdem diese gescheitert waren, mussten die Gerichte entscheiden.